Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragsabschluß, Rücktritt
Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Käufer per eMail dem Verkäufer ein Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages unterbreitet, welches der Verkäufer durch Zusendung der Ware annimmt. Der Verkäufer wird das Angebot des Käufers grundsätzlich annehmen. Der Verkäufer behält sich die Annahme jedoch insbesondere dann vor,
* wenn sich für den Verkäufer aus den Angaben des Käufers der begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
* wenn sich aus nicht vertragsgetreuem Verhalten des Käufers bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit dem Verkäufer ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
* wenn auf der Webseite Schreib- oder Druckfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Käufers geworden sind.
Der Käufer ist innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Warensendung zum Widerruf des Kaufvertrags berechtigt. Zur fristwahrenden Ausübung des Widerrufsrechts genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (auch per eMail) an den Verkäufer. Bei Widerruf des Kaufvertrags ist der Käufer zur Rücksendung der empfangenen Waren an den Verkäufer verpflichtet. Dabei trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung. Bei Empfang von unbestellter oder mangelhafter Ware erstattet der Verkäufer in jedem Fall die Kosten der Rücksendung (siehe auch § 6 dieser AGB).
§ 2 Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie nach Österreich, Liechtenstein, Luxemburg und in die Schweiz werden Versandpauschalen zwischen 1,00 € bis maximal 3,00 € berechnet, Versandkosten für das übrige Ausland und für Wiederverkäufer auf Anfrage. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Käufer die zusätzlichen Steuern und Zölle. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Treten Ereignisse ein, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware auf eine Transportperson auf den Käufer über. Dies gilt auch im Fall von Teillieferungen.
§ 3 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis ist sofort nach Auslieferung netto, ohne Abzug von Skonto, fällig. Der Käufer kann den Kaufpreis bei Postlieferung mittels Überweisung zahlen.
§ 4 Zurückbehaltung, Aufrechnung
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.
§ 5 Verzug
Der Verzug tritt nach den gesetzlichen Regelungen ein. Ist der Käufer Kaufmann, so vereinbart er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung. Befindet sich der Käufer im Verzug, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der €päischen Zentralbank verlangen. Das Recht des Verkäufers, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Liegt ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel an der Kaufsache vor, so ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer unter genauer Bezeichnung der Ware und Art des Fehlers unverzüglich an den Verkäufer zurückschicken; eine Kopie der Rechnung muss beigelegt werden. Die Kosten für die Rücksendung von nicht bestellter oder mangelhafter Ware werden dem Käufer in jedem Fall erstattet (bitte keine unfreien Rücksendungen). Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
D
ie gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Ist der Käufer Kaufmann, gelten folgende Bestimmungen: Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs hat der Käufer die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten. Der Verkäufer ist berechtigt, nach seiner Wahl am Gerichtsstand seines Geschäftssitzes oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Stand: 29.05.09